BAG-Förderung nach De-minimis - Comfortparking

Direkt zum Seiteninhalt

BAG-Förderung nach De-minimis

Auszug des BAG zum Thema Förderung von sicheren Parken

Hinweise zur Förderfähigkeit von Ausgaben für die Nutzung von Parkplätzen mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen „sicheres Parken“ nach Nr. 1.10 des Maßnahmenkataloges (Anlage zu Nr. 2 der De-minimis-Förderrichtlinie) in der Förderperiode 2018

Datum 14. November 2017

Höhe der Förderung:                 Es werden 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert.
Zuwendungsfähige Ausgaben:   Nettogesamtausgaben im Bewilligungszeitraum
Fördergegenstand:                    Aufwendungen für die kostenpflichtige Nutzung eines Abstellplatzes auf sicheren Parkplätzen in
                                              Deutschland für Nutzfahrzeuge, die ausschließlich für den Güterkraftverkehr bestimmt sind und deren zGG.
                                              mindestens 7,5 t beträgt.  


Aufwendungen für die kostenpflichtige Nutzung von Parkplätzen mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen in der Bundesrepublik Deutschland werden in der Förderperiode 2018 gefördert, wenn die Parkplätze mindestens folgende

Voraussetzungen erfüllen:

  • Einfriedung und Zufahrtsbeschränkung,
  • Kamera-/Videoüberwachung für alle Ein- und Ausfahrten,
  • fußläufig erreichbare sanitäre Anlagen sowie
  • gleichmäßige Ausleuchtung des gesamten Parkplatzes.  

Diese Voraussetzungen müssen durch Ausweisung auf der Rechnung oder durch eine nachgewiesene Zertifizierung belegt werden.

Abrechnungsvoraussetzung:  

Die Aufwendungen für das sichere Parken können nur geltend gemacht werden, sofern die Summe der Einzelbeträge mindestens einen Gesamtbetrag von 125,00 Euro (netto) erreicht. Die Einzelbeträge sollten im Wege einer oder mehrerer Sammelrechnungen abgerechnet werden.

Bitte beachten Sie auch die Bestimmungen zur Abrechnung von längerfristigen Verträgen (auch Rahmenverträge).

Belege müssen nach Form und Inhalt den Vorgaben nach Nr. 6.4 der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) entsprechen. Es müssen die im Geschäftsverkehr üblichen Angaben und Anlagen enthalten sein.

Die Ausgabelege müssen insbesondere enthalten:

  • Zahlungsempfänger,
  • Grund und Tag der Zahlung,
  • Verwendungszweck und den Zahlungsbeweis (Quittung des Rechnungsstellers mit Datum und Firmenstempel, bestätigte Bank- bzw. Postüberweisung oder unbestätigter Überweisungsträger zusammen mit zugehörigem Kontoauszug).

Es dürfen ausschließlich Aufwendungen für externe Betreiber, also keine unternehmensinternen Aufwendungen (auch nicht innerhalb eines Unternehmensverbundes), abgerechnet werden.

Der Antragsteller bestätigt mit Einreichung des Verwendungsnachweises durch Unterschrift das Vorliegen der Mindestfördervoraussetzungen für die Erstattung von Gebühren für die Nutzung von sicheren Parkplätzen.  


Unser Konzept auch als druckfähiger Download


Zurück zum Seiteninhalt